Bürgerallianz Deutschland fordert Minister Habeck zum Rücktritt auf

Die Bürgerallianz Deutschland fordert Wirtschaftsminister Habeck zum Rücktritt auf. Der von ihm und seiner Partei angerichtete Schaden binnen eines Jahres und die Aussicht auf das kommende Unheil erfordern einen Personalwechsel.

Vorsitzender Steffen Große: "Minister Habeck ist für fast jeden erkennbar überfordert. Statt das wirtschaftliche Gedeih zu fördern, leistet er durch politische Fehler einen erheblichen Beitrag zum Anstieg der Inflation, zum Konjunktureinbruch und zur Pleitewelle bei kleinen und mittelgroßen Unternehmen. Habeck bricht seinen Amtseid."

Erst jüngst erwischte die Insolvenz den Automobilzulieferer Dr. Schneider mit 4.000 Beschäftigten. "Das ist kein kleiner Bäckerladen".

Die Bürgerallianz Deutschland wirft Habeck und seinen Unterstützern in der Insolvenzdebatte eine perfide Verschleierung der realen Unternehmenssituation vor. Wer seine Produktion stoppen muss, hat weiterhin laufende Kosten, die unweigerlich in die Pleite und in die Insolvenz führen. Der Versuch, durch Veränderung des Insolvenzrechts, die Habecksche Fehlleistung geradezubiegen, ist untauglich und gleicht eher einer verschmähten Sterbehilfe.  

Neben der verfehlten Gasumlage wirft die Bürgerallianz Habeck außerdem Preistreiberei beim Sprit und Unterlassung vor. Hohe Energie- und Spritpreise treffen nicht nur Unternehmen, auch die Bürger trifft es. Habeck hat es unterlassen, die Instrumente des Bundeskartellamts einzufordern, den Mineralölkonzernen auf die Finger zu hauen. "Wer 1 und 1 zusammenzählt, kann nur eine vorsätzlich herbeigeführte Verteuerung des Sprits zur Reduzierung von Mobilität schlussfolgern. Dagegen wurden den Mineralölkonzernen die Taschen gefüllt", so Große.  

Habeck habe es zudem bis heute nicht geschafft, vergleichbar kostengünstige Ersatzenergieträger zu beschaffen.  

Große: "Sanktionen kann man nur verkünden, wenn man einen Plan B hat. Habeck hat erkennbar keinen. Das reicht nicht mal für den Job eines Wirtschaftsbürgermeisters einer Stadt."