Bürgerallianz Deutschland wendet sich gegen Kohle- und Öl-Embargo

 Strobel: „Energieimportabhängigkeit - das Ergebnis von Verblendung und Arroganz deutscher Politik"  

 

Die Bürgerallianz Deutschland stellt sich gegen politische Überlegungen, jedwedes Kohle- und Öl-Embargo gegen Russland auszusprechen. Ein derartiges Embargo vernichtet den Wirtschaftsstandort Deutschland. Allein die Gedankenspiele der gegenwärtigen Regierung zeigen, dass diese sich ihrer Verantwortung offensichtlich nicht bewusst ist. Die Wurzel des Übels liegt allerdings bereits mehrere Legislaturperioden zurück, in denen der Ausstieg aus der Kernenergie sowie der frühe Ausstieg aus der Kohleverstromung beschlossen und umgesetzt wurde. Wohlklingende politische Beschlüsse der deutschen Bundesregierung, eingesäumt in wunderschönen Absichten und mahnenden moralisierenden Vorhaltungen gegenüber jedem, der anderer Meinung sein könnte. Der Pferdefuß hier war, wir begaben uns zwangsläufig in Abhängigkeiten und unsere Versorgungssicherheit wurde zum Spielball internationaler Unwägbarkeiten. Warum? Weil diese Entscheidungen blindlings und überhastet getroffen wurden, ohne den Verlust an Versorgungssicherheit zu kompensieren.

 

Vorstandsmitglied Thomas Strobel: „Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, die derzeit ohne Rücksicht auf deutsche Verbraucher die schärfsten Embargoforderungen formuliert, trägt als früheres Kabinettsmitglied Verantwortung für die energiepolitischen Fehlentscheidungen der Vergangenheit."  

 

Glaubt denn die Bundesregierung und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen allen Ernstes, dass der Überbietungswettbewerb an Embargoforderungen tatsächlich den Krieg in der Ukraine beendet? Wie soll denn die EU der Ukraine helfen können, wenn der Wirtschaftsmotor der EU lahmgelegt wird?

 

Strobel: „Deutschland braucht Kohle und Gas, um die Wirtschaft und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Nur ein wirtschaftlich starkes Deutschland und eine wirtschaftlich starke EU können tatsächlich wirksame Kontrapunkte gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine setzen. Die Energie-Abhängigkeit von Russland hat die deutsche Bundes- regierung zu verantworten und all diejenigen, die gemeinsam mit der Bundesregierung die Versorgungssicherheit Deutschlands zugunsten des Ausstiegs aus der Kernenergie und der Kohleverstromung geopfert haben.

 

Die Bürgerallianz Deutschland fordert daher ganz klar den Weiterbetrieb der bestehenden Kernenergieanlagen und den Aufbau neuer, moderner Kernenergieanlagen in Deutschland. Dass diese Forderung alles andere als Utopie ist, zeigt unser Nachbar Frankreich, der mehr als 75 Prozent seiner Primärenergie aus Kernenergieanlagen gewinnt und gegenwärtig acht weitere Kernenergieanlagen hinzubaut. Frankreich kann bei seiner Forderung nach einem EU-weiten Importembargo für Kohle und Öl nur lachen.

 

Strobel: „Die Bundesregierung solle sich doch einmal die Frage stellen, warum in unserem Nachbarland genau das funktioniert, was ein idiotischer grüner Traum verblendeter Politiker in Deutschland vernichtet hat."